Fristen einhalten
Hat man die Entscheidung getroffen, eine LNG Anlage zu implementieren, so möchte man dies so schnell wie möglich durchführen. Haben Sie an alles gedacht?
Neben den vom Hersteller festgelegten Lieferzeiten für Tank und Komponenten, muss man auch für die Betriebserlaubnis genug Zeit einkalkulieren.
Auszug aus dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG):
- § 10 Genehmigungsverfahren (6a) -
Über den Genehmigungsantrag ist nach Eingang des Antrags und der nach Absatz 1 Satz 2 einzureichenden Unterlagen innerhalb einer Frist von sieben Monaten, in vereinfachten Verfahren innerhalb einer Frist von drei Monaten, zu entscheiden. Die zuständige Behörde kann die Frist um jeweils drei Monate verlängern, wenn dies wegen der Schwierigkeit der Prüfung oder aus Gründen, die dem Antragsteller zuzurechnen sind, erforderlich ist. Die Fristverlängerung soll gegenüber dem Antragsteller begründet werden.